Liebe Kundinnen, liebe Kunden, zum 01. September 2019 hat DHL die Preise für den Paketversand erhöht. Leider müssen wir den Preis für unsere Versandkostenpauschale dementsprechend auf 5,90 EUR anheben. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis!

AGB

AGB (allgemeine Geschäftsbedingungen)

1. Allgemeines / Vertragsabschluß

Kaufverträge bedürfen keiner schriftlichen Bestätigung durch die Firma Rapskernoel.info.

2. Preise und Zahlungsbedingungen

a) Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung.

b) Unsere Preise verstehen sich inklusive MwSt. Angaben in Euro.

c) Unsere Rechnungen sind sofort fällig und netto ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst
dann als erfolgt, wenn die Firma Rapskernoel.info über den Betrag verfügen kann.

d) Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem
gleichen Vertragsverhältnis beruht und dieser rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt
worden ist.

3. Lieferfrist

a) Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit der unwidersprochenen oder bestätigten Bestellung.

b) Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z. B. Import-
und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht von uns zu vertreten sind, verlängern
die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende werden
wir in wichtigen Fällen dem Käufer unverzüglich mitteilen.

c) Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, so ist unsere Schadensersatzpflicht im Falle
leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende
Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

4. Lieferung, Versand, Gefahrenübergang

a) Teillieferungen durch uns sind zulässig, soweit dies dem Käufer zumutbar ist.

b) Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir nach
unserem Ermessen bestimmen.

c) Die Gefahr geht auf den Käufer über sobald die Sendung mit den Liefergegenständen an den
Käufer übergeben wird. Der Käufer hat sowohl offensichtliche, wie auch eventuell festgestellte
Transportschäden beim Zusteller unverzüglich zu rügen und dies anschließend auch der Firma
Rapskernoel.info - Rafael Kugel mitzuteilen, um Ansprüche geltend machen zu können.

5. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Ein Widerrufsrecht findet statt im Rahmen des Fernabsatzgesetzes seine Anwendung. Es regelt
u.a. das Widerrufsrecht für Verbraucher. Unabhängig von diesem Gesetz bietet die Firma
Rapskernoel.info - Rafael Kugel als Standard: "Bei Nichtgefallen Geld zurück, Umtausch
oder Ersatz der bestellten Ware".

6. Kulanzrücknahme / Annahmeverweigerung

Die Firma Rapskernoel.info hält sich die Rücknahme der Lieferung aus Gründen der Kulanz offen.

7. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller
Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z. B. Wechselkosten,
Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers sind
wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen.

8. Haftungsausschluss

a) Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer
Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger
Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für die falsche bzw. ungenügende Lagerung der Ware.

b) Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch zehn Werktage nach Empfang der
Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen.
Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 387 HGB.

c) Soweit ein begründeter Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir zur Ersatzleistung verpflichtet.
Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verursachung.

d) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des
Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt
nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten
Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie
Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht.

9. Verwendung von Kundendaten

Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer betreffen, gemäß dem
Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten.

10. Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht

a) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, die nicht zu den § 4 HGB bezeichneten Gewerbetreibenden
gehören und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle
aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen,
Berlin vereinbart.

b) Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden
Lieferverkehr gilt deutsches Recht.

rapskernoel.info - Rafael Kugel
Richterstr. 5
12524 Berlin
Deutschland

Telefon: 030 53605725
Fax: 030 53605723
email: kugel(at)rapskernoel(punkt)info

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